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Thread: [Recht] Marken recherchieren

  1. #1
    dreamworker.de Ehrengast JaySee's Avatar
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    [Recht] Marken recherchieren

    Marken recherchieren

    Grundsätzliches

    Was ist eine Marke?

    http://www.dpma.de/infos/schutzrechte/verfahren08.html

    http://de.wikipedia.org/wiki/Marke_(Rechtsschutz)

    Muss ich etwas als Marke schützen?

    Das muss jeder selbst entscheiden. Fakt ist jedoch, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Wenn Sie einen Namen oder ein Zeichen für Ihren geschäftlichen Verkehr benutzen und z.B. über das Internet verkaufen, müssen Sie bedenken, dass damit die ganze Welt auf Ihr Angebot schauen kann. Zumindest in Deutschland sollte man dann über die Registrierung einer Marke nachdenken. Wenn Ihnen Ihr Mitbewerber zuvorkommt, hilft der Spruch "Das hab ich nicht gewusst." relativ wenig.
    Ist eine Marke geschützt, heißt das noch nicht, dass es Sie betrifft. Ist die Marke z.B. in der Klasse 12 (u.a. Fahrzeuge) geschützt, können Sie als Würstchenverkäufer durchaus den Namen verwenden. Es hängt natürlich auch von der Stärke der Marke ab und der Gebräuchlichkeit ab. Wenn man international nach BMW sucht, bekommt man nur den Münchner Autohersteller zurückgeliefert. Gibt man dagegen Mercedes ein, gibt es auch noch andere Marken als die des Stuttgarters.
    Letztendlich Klärung kann nur ein Patentanwalt herbeiführen.

    Recherche

    Wo sollte man eine Marke recherchieren?

    Für die Recherche sollte man die folgenden Datenbanken durchsuchen. Die Reihenfolge ist egal. Die DB des DPMA (Deutschland) ist am zeitintensivsten zu recherieren, weil die gefundenen Datensätze in der Detailansicht nicht weitergeschalten werden können und außerdem in der Übersicht keine Bildmarken angezeigt werden

    Deutschland: https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
    Europa: http://oami.europa.eu/CTMOnline/Requ...e_Result_NoReg
    Welt: http://www.wipo.int/ipdl/en/search/m...rch-struct.jsp

    Weitere Quellen: (keine Marken, aber trotzdem wichtig)

    Titelschutzanzeiger: http://www.titelschutzanzeiger.de/archiv_index.htm
    Denic: http://www.denic.de/de/ und weitere NIC
    Suchmaschinen: Bilderrecherche z.B. Google http://images.google.de/

    Gewisse Zeichen sind schwer zu recherchieren. Man kann aber bei Piktogrammen, technischen Zeichen und bildhaften Zeichen auch mal in Foren und spezialisierten Boards nachfragen.

    Natürlich kann man auch einen Patentanwalt mit der Recherche beauftragen.

    Kann ich alles recherchieren?

    Nein. Gewisse Information werden nur an Patentanwälte weitergegeben.

    Was kostet mich die Recherche?

    Zeit. Bei Beauftragung durch professionelle Dienste entsprechende Honorare.

    Anmeldung

    Was kostet eine Marke?

    Die aufgeführten Kosten beziehen sich auf eine Warenklasse und summieren sich sich entsprechend.

    Stand 13.03.2007

    Deutschland: Textmarke 300€ ab der vierten Klasse 100€/pro Klasse
    Europa: Textmarke ab 750€ +150€ ab der vierten Klasse pro Klasse
    Welt: Kalkulator http://www.wipo.int/madrid/en/fees/

    Patentanwälte schlagen entsprechend auf.

    Kann ich alles anmelden?

    Nein. Stichwort: Absolute Schutzhindernisse

    Hinweise: http://www.dpma.de/infos/einsteiger/...r_marke01.html

    Wie lange gilt eine Marke?

    Deutschland: 10 Jahre, Verlängerung jeweis 10 Jahre

    Sonstiges

    Klassen

    Es existieren verschiedene Klassifizierungen
    Nizzaer Klassifikation http://www.dpma.de/suche/klass/wd/einteilung_anm.html
    weitere Klassifikationen: http://www.wipo.int/classifications/en/

    Hilfreiche Links

    FAQ der DPMA http://www.dpma.de/infos/faq/faqm.html
    FAQ der OAMI: http://oami.europa.eu/de/mark/marque/faq/faq03.htm

    Das Markenrecht ist sehr diffizil. Selbst Rechts- und Patentanwälte kommen hier immer wieder ins Schwimmen, vor allem in der Frage "Was darf ich wann verwenden?". Auf jeden Fall sollte man Markenrecht und Verstöße gegen dieses ernst nehmen, ansonsten kann es teuer werden.
    Last edited by JaySee; 13.03.2007 at 20:56. Reason: Rechtschreibung
    Gruß

    Jens


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